Nordic Talking

IHK Nord diskutiert mit Abgeordneten und der Kommission über Verbesserungsmöglichkeiten der Wasserrahmenrichtlinie

Am Mittwoch, den 7. November 2018 fand im Europäischen Parlament in Brüssel das IHK Nord Mittagsgespräch “Nordic Talking“ mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments sowie Frau Bettina Döser von der Kommission statt. Thema war die Wasserrahmenrichtlinie im Lichte der laufenden Evaluation.
Die Teilnehmer wurden von Dr. Malte Heyne, IHK Nord, und der Schirmherrin der Veranstaltung, Gesine Meißner, MdEP, begrüßt. Frau Bettina Döser, Abteilungsleiterin der Generaldirektion Umwelt der Kommission, gab einen Einblick in die aktuell laufende öffentliche Konsultation im Rahmen der Evaluation der Wasserrahmenrichtlinie. Insgesamt stoße die öffentliche Konsultation auf breites Interesse der Öffentlichkeit. Beiträge der Wirtschaft zu den Verbesserungspotenzialen der Wasserrahmenrichtlinie seien daher gleichfalls sehr willkommen.
Frau Patricia Schlimbach, Referentin IHK Nord, stellte hierauf das von der IHK Nord in Auftrag gegebene Gutachten über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Wasserrahmenrichtlinie auf Norddeutschland vor. Konkrete Auswirkungen seien insbesondere erhöhte Kosten für Unternehmen bei der Umsetzung der Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie sowie die Verzögerung der für den Wirtschaftsstandort Norddeutschland zentralen Infrastrukturvorhaben.
Anschließend legte Herr Karsten Dirks, Geschäftsführer der EVAG Emder Verkehrs und Automotive Gesellschaft mbH sowie Vorstandsvorsitzender Niedersächsische Hafenvertretung e.V. in einem Impulsvortrag die Herausforderungen der Wasserrahmenrichtlinie aus Sicht der Niedersächsischen Häfen dar. Herr Dirks wies dabei auch auf die unterschiedliche Umsetzung der Mitgliedstaaten hin. So sei die Vertiefung der Außenems auf der niederländischen Seite bereits abgeschlossen, wohingegen sich der Prozess auf deutscher Seite weiterhin verzögere.   
Die Teilnehmer diskutierten anschließend über die Umsetzung der  Wasserrahmenrichtlinie. Obschon das Ziel der Wasserrahmenrichtlinie, saubere europäische Gewässer zu schaffen, sinnvoll sei, bedürfe es der besseren Vereinbarkeit ökologischer und ökonomischer Belange. Dies müsse sowohl überregional als auch im Hinblick auf die betroffenen Wirtschaftsbranchen erfolgen. Kritisch sahen die Teilnehmer in diesem Kontext insbesondere das nach der Wasserrahmenrichtlinie geltende absolute Verschlechterungsverbot, wonach bereits kurzzeitige Verschlechterungen der Gewässerqualität dem Grunde nach verboten sind.